Aus dem Leben eines Jura Studenten

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Menschenrechte in Deutschland

Menschenrechte in Deutschland

Ich habe diese Seite gemacht, um auf die Eingriffe, in die Menschenrechte, durch Gesetze, in Deutschland, aufmerksam zu machen. Das was mir passiert ist, kann jedem passieren. Ich denke dass die Gesetze geändert werden müssen. Sie verstoßen gegen die Menschenrechte und gegen das Grundgesetz. Mit ihren Unbestimmten und damit willkürlichen Auslegungsmöglichkeiten, werden Rechte beschnitten und damit das Verhältnismäßigkeitsprinzip außer Acht, gelassen.
Da die Gesetze zum Beispiel gegen Artikel 3 Absatz 3 Satz 2 und behandeln damit Behinderte Menschen benachteiligt sie werden völlig entrechtet, daher verstoßen sie gegen die verfassungsgemäße Ordnung, da nicht davon auszugehen ist das, das Volk das Will.

Es ist jedoch so das Deutschland eine UN Konvention ratifiziert hat. Sie heißt „Die Rechte von Menschen mit Behinderungen“ und das heißt Deutschland erklärt sich damit einverstanden diese im Rahmen von Transformationsgesetzen in deutsches Recht umzusetzen. Dieses würde zum Beispiel die Paragraphen, §1896Voraussetzungen für eine Betreuung (Zwangsbetreuung); §1903Einwilligungsvorbehalt (100%tige Entmündigung); §1906 Betreuungsrechtliche Unterbringung (Zwangsbehandlung und Freiheitsentzug) BGB, wie auch die Psych KG Gesetze der Länder (Zwangsbehandlung Freiheitsentziehung), betreffen.
Um dieses Gesetzgebungsverfahren zu beschleunigen habe ich eine öffentliche Petition beim Bundestag eingereicht. Dieser Blog ist perfekt für darf der chef leistungen verlangen, die nichts mit meiner qualifikation zu tun haben.

Ebenso werde ich hier auf Kindschaftsrecht und Drogenprävention eingehen

Ich bin dabei die Internetseite komplett zu überarbeiten. Das konzept steht. Die Fakten sind für mich klar, ich möchte sie nur noch darlegen und ein Bild meiner Situation zeichnen, dazu klarmachen, der Gesetzgeber sollte sich was schämen, wenn das Volk wüsste was es für Gesetze gibt und wie leicht man damit in Berührung kommt würde es auf die Barikaden gehen.

Allesamt die gleichen Risiken abdecken würden

Ich werde noch längere zeit benötigen diese Seite fertigzustellen, Im Moment gibt es andere Dinge die mich beschäftigen, wie die Planung der Zukunft.

Update 14.4.2010 Aktuelle Navigation gefällt mir nicht zu Unübersichtlich es fehlen viele Inhalte naja ich beeile mich geht immer nur so wie man „Kraft“ hat.
Die Bereiche einer Rechtsschutzversicherung

Die Bereiche einer Rechtsschutzversicherung

Die Bereiche
einer Rechtsschutzversicherung
Der Begriff „Rechtsschutzversicherung“ ist irreführend. Er suggeriert, dass es im Bereich Rechtsschutz Versicherungsprodukte gäbe, die allesamt die gleichen Risiken abdecken würden.

Dieses ist so nicht unbedingt gegeben, vielmehr gibt es unterschiedliche Rechtsschutzbereiche.

Diese Rechtsschutzbereiche können mitunter so kombiniert werden, dass sich eine Rechtsschutzpolice ergibt, die auf die individuellen Bedürfnisse eines Versicherten zugeschnitten ist.

Das ermöglicht dem Versicherungsnehmer zwischen umfassenden Leistungen und entsprechend hohen Beiträgen, oder der gezielten Absicherung bestimmter Risiken zu wählen.

Die gängigen großen Rechtsschutzbausteine sind:

Privatrechtsschutz
Mietrechtsschutz
Vermieterrechtsschutz
Berufsrechtschutz
Verkehrsrechtsschutz

So jedoch muss ich meine fast 4 Tausend schon berappen bevor ich eine Jahres-Einkommens-Steuererklärung überhaupt erst abzuliefern brauche.
Falls sich diese Gesetze ändern, wäre es zumindest nett, wenn die Finanzämter sowohl den Steuerzahler, als auch die sich mit der Steuerhilfe Befassenden benachrichtigen möchten.

Oder sollte das nicht möglich sein, weil die Beamten damit beschäftigt werden, Mahnungen und Vollstreckungsankündigungen , um nicht zu sagen Drohungen ihren Kunden zu schreiben? Zumindest denen, welche ihnen als Steuerzahler bekannt sind.
Denn heute ist ein gewisser Herr Uhl für den Verkauf der gesammelten Daten zuständig.
Und dieser Herr wird sich noch sehr über sein übernommenes Amt freuen dürfen. Mitsammt der hinterlassenen Erbschaft des Herrn Vorgängers.
Über kurz oder lang kann auch bei ihm nachgefragt werden, ob er denn ein Schäfchen ist, oder doch freiwillig den Sündenbock darstellt. Doch dann kann ihn Angela ja schon Mal beraten was lohnender ist.




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